NATO-frei und US-Truppen-frei in zwei Jahren!!!!

Es klingt zu schön um wahr zu sein, doch der Artikel, den der Dorfschreiber gerade im Lupo-Cattivo-Blog fand, ist zumindest ein kleiner Hoffnungsschimmer. Deshalb lesen und sich dann der im folgenden beschriebenen Erklärung anschließen. Denn irgendetwas müssen wir tun, um der menschenverachtenden Kriegstreiberei der Hochfinanz und dem militärisch-industriellen Komplex ein Ende zu machen. Sicher, diese Initative wird aller Wahrscheinlichkeit nach wenig ändern, doch wann, wenn nicht jetzt müssen wir den Politmarionetten und ihren Strippenziehern unmissverständlich, deutlich und klar demonstrieren, daß „alle Macht vom Volke“ ausgeht.

Und wenn diese Erklärung nichts bewegen sollte, außer den vielen von Kriegsängsten gepeinigten Menschen zu vermitteln, daß sie eben nicht alleine und machtlos sind. Darüberhinaus sollte auch jeder Einzelne unermüdlich weiter im Rahmen seiner Möglichkeiten für Frieden und Gerechtigkeit eintreten. Sei es durch Aufklärung seiner Mitmenschen, sei es durch „zivilen Ungehorsam“, durch Befehlsverweigerung oder durch Sabotage aller Art und auf allen Ebenen.

Sprengt Eure Ketten, wehrt Euch, leistet Widerstand! Und fangt am besten gleich damit an, damit aus dieser Initiative ein hoffentlich breites Aktionsbündnis gegen Terror und Krieg, gegen die NATO und für den FRIEDEN wird. Mitmachen per Mail unter: redaktion@aikor.de

Das wünscht sich jedenfalls

Euer Dorfschreiber

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Lupo-Cattivo-Blog vom 18/08/2015

Die Kriegstreiberei von USA & NATO könnte bald ein Ende haben! – NATO-frei und US-Truppen-frei in zwei Jahren: Es ist möglich!

NATO KriegstreiberDie kriegsbedrohliche Situation eskaliert. Nach Angriffskriegen gegen Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien wird der Krieg gegen Russland vorbereitet. Die Umzingelung Russlands mit Militärbasen, das Vordringen der NATO nach Osten, der Aufbau eines US-Raketenabwehrschildes und „westliche“ Operationen in der Ukraine sind Teil dieser Konfrontation. „Wir sind im Krieg, und dieser Krieg kann total werden“, erklärte der französische Staatspräsident Hollande im Februar 2015.

Es besteht die Gefahr eines weiteren Weltkriegs. Wenn sich ein angegriffenes atomares Russland zur Wehr setzt, gilt, was Ex-Staatssekretär Willy Wimmer im November 2014 sagte: dass „von uns nichts mehr übrig bliebe“.

Deshalb gibt es nur eine Möglichkeit:

Deutschland muss aussteigen aus den imperialen Strukturen des Krieges. Ausstieg aus der NATO ist die zentrale Devise.

Unglaublich! Aber es ist tatsächlich möglich, dass sich die Besatzer Republik Deutschland (BRD) aus der NordAtlantischenTerrorOrganisation binnen eines Jahres verabschieden könnte. Voraussetzung dafür ist allerdings eine sofortige Kündigung aus dieser kriegslüsternen Terror Organisation.

Leider aber sitzen in der Bundesregierung zu viele US-Agenten, die lieber ihre Wähler und das gesamte deutsche Volk verraten und in einen möglichen Krieg gegen Russland ziehen (lassen) als eine Kündigung zu unterzeichnen.

nato_logo

Alle Bürger der BRD, die sich ein NATO-freies Land wünschen, sollten bitte den folgenden Aufruf durchlesen und sich der Initiative DEUTSCHLAND RAUS AUS DER NATO – NATO RAUS AUS DEUTSCHLAND! anschließen. Die Mail-Adresse finden Sie in dem folgenden Bericht weiter unten. Der LupoCattivoBlog hat sich dieser Erklärung vor wenigen Stunden angeschlossen. Und Sie? Seien auch Sie dabei, wenn Sie das Affentheater in Berlin und die NordAtlantischenTerrorOrganisation satt haben.

Krieg und Frieden                                                                    „Sagt NEIN, ächtet Aggressionen, bannt die Weltkriegsgefahr!“
NATO-frei und US-Truppen-frei in zwei Jahren

Hier ein Aufruf von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann (nrhz) auf Krisenfrei

Es gibt eine erfreuliche Nachricht. Die Bundesregierung hat es wesentlich leichter als ursprünglich angenommen, aus dem Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte auszusteigen. Die entscheidende Vorarbeit ist 1990 geleistet worden, als von den Diplomaten Helmut Kohls eine zweijährige Kündigungsfrist vereinbart worden war. Die heutige Bundesregierung braucht dieses Recht nur in Anspruch zu nehmen. Dann müssen die USA ihre Militärbasen in Ramstein und an all den anderen Orten Deutschlands innerhalb von zwei Jahren räumen und können sie dann nicht mehr zum Führen von Angriffskriegen missbrauchen. Der Ausstieg Deutschlands aus der NATO ist ohnehin kein Problem. In einem Jahr kann es soweit sein. Sobald den „Vereinigten Staaten von Amerika die Kündigung mitgeteilt“ ist, läuft die Jahresfrist.

Im Nordatlantikvertrag vom 4. April 1949 heißt es in Artikel 13: „Nach zwanzigjähriger Geltungsdauer des Vertrags kann jede Partei aus dem Vertrag ausscheiden, und zwar ein Jahr, nachdem sie der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Kündigung mitgeteilt hat.“

Eine der Vertragsparteien ist Deutschland. Die 20 Jahre sind längst abgelaufen. So kann Deutschland jederzeit die Kündigung aussprechen. Nach der Devise „Du bist Deutschland“ ist es nahe liegend, dass jeder, dem Angriffskriege zuwider sind, der US-Regierung mitteilt: „Hiermit kündige ich die Mitgliedschaft in der NATO!“

Hinsichtlich der Stationierung fremder Truppen auf deutschem Boden schien es zunächst kompliziert, diese zu beenden. Im Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland vom 23. Oktober 1954 heißt es in Art. 3 [Außerkrafttreten]:

„Dieser Vertrag tritt außer Kraft mit dem Abschluss einer friedensvertraglichen Regelung mit Deutschland oder wenn die Unterzeichnerstaaten zu einem früheren Zeitpunkt übereinkommen, dass die Entwicklung der internationalen Lage neue Abmachungen rechtfertigt.“

Das Außerkrafttreten wäre demnach nicht einseitig erreichbar. Einen Friedensvertrag zu schließen, läge nicht allein in der Macht der Bundesregierung.

Nun ist es aber so, dass der Artikel 3 über das Außerkrafttreten so nicht mehr gilt. Denn die Unterzeichnerstaaten sind bereits übereingekommen und haben bezüglich des Vertrags über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland folgendes vereinbart:

„Die Bundesrepublik Deutschland kann den Aufenthaltsvertrag in Bezug auf eine oder mehrere Vertragsparteien durch Anzeige an die Vertragsparteien unter Einhaltung einer Frist von zwei Jahren beenden.“

Das gilt in Folge eines Notenwechsels vom 25. September 1990. Der Hinweis darauf kam per LUFTPOST aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein von Fee Strieffler und Wolfgang Jung.

Entsprechend kann es in der vom Freidenker-Verband und vom Bundesverband Arbeiterfotografie initiierten Erklärung „Sagt NEIN, ächtet Aggressionen, bannt die Weltkriegsgefahr!“ jetzt lauten: „Der Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland vom 23.10.1954 gestattet einigen NATO-Ländern, Westdeutschland militärisch zu nutzen. Er gilt nach Abschluss des Zwei-plus-Vier-Vertrages weiter, kann aber aufgrund einer Vereinbarung (Notenwechsel vom 25.09.1990) mit zweijähriger Frist gekündigt werden. Dieses Recht muss die Bundesregierung unverzüglich wahrnehmen. Territorium und Luftraum Deutschlands dürfen nicht länger durch USA und NATO für Angriffskriege missbraucht werden. Ihre Geheimdiensteinrichtungen sind zu schließen. Die Bespitzelung ist zu beenden. Keine Einschränkungen der Souveränität – insbesondere keine, die Kriegshandlungen von deutschem Boden aus ermöglichen!“

Nachfolgend ist die Erklärung in der aktuellen Form komplett wiedergegeben:

Sagt NEIN, ächtet Aggressionen, bannt die Weltkriegsgefahr!

Erklärung zu Fragen von Krieg und Frieden, initiiert von Freidenker-Verband und Bundesverband Arbeiterfotografie im Juli 2015

Die kriegsbedrohliche Situation eskaliert. Nach Angriffskriegen gegen Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien wird Krieg gegen Russland vorbereitet. Die Umzingelung Russlands mit Militärbasen, das Vordringen der NATO nach Osten, der Aufbau eines US-Raketenabwehrschildes und „westliche“ Operationen in der Ukraine sind Teil dieser Konfrontation. „Wir sind im Krieg, und dieser Krieg kann total werden“, erklärte der französische Staatspräsident Hollande im Februar 2015. Es besteht die Gefahr eines weiteren Weltkriegs. Wenn sich ein angegriffenes atomares Russland zur Wehr setzt, gilt, was Ex-Staatssekretär Willy Wimmer im November 2014 sagte: dass „von uns nichts mehr übrig bliebe“.

Deshalb gibt es für alle Kräfte des Friedens nur eins:

Sagt NEIN! Deutschland muss aussteigen aus den imperialen Strukturen des Krieges. Ausstieg aus der NATO ist die zentrale Devise. Deshalb fordern wir von Bundestag und Bundesregierung: NATO-Vertrag kündigen!

Das kann der Bundestag beschließen, denn „jede Partei [kann] aus dem Vertrag ausscheiden, und zwar ein Jahr, nachdem sie der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Kündigung mitgeteilt hat. So heißt es im Nordatlantikvertrag in Artikel 13. Deutschland darf nicht länger Mitglied in einer Organisation bleiben, die von der Politik des US-Imperialismus, der Hauptgefahr für den Weltfrieden, dominiert wird. Deutschland muss neutral werden.

Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte kündigen!

Der Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland vom 23.10.1954 gestattet einigen NATO-Ländern, Westdeutschland militärisch zu nutzen. Er gilt nach Abschluss des Zwei-plus-Vier-Vertrages weiter, kann aber aufgrund einer Vereinbarung (Notenwechsel vom 25.09.1990) mit zweijähriger Frist gekündigt werden. Dieses Recht muss die Bundesregierung unverzüglich wahrnehmen. Territorium und Luftraum Deutschlands dürfen nicht länger durch USA und NATO für Angriffskriege missbraucht werden. Ihre Geheimdiensteinrichtungen sind zu schließen. Die Bespitzelung ist zu beenden. Keine Einschränkungen der Souveränität – insbesondere keine, die Kriegshandlungen von deutschem Boden aus ermöglichen!

Mit Russland kooperieren!

Laut STRATFOR-Chef George Friedman ist es Ziel der USA seit mehr als hundert Jahren, ein Bündnis Deutschlands mit Russland zu verhindern. Das darf nicht weiter Maßstab deutscher Politik sein. Stattdessen muss gelten: Keine Sanktionen gegen Russland, sondern Verständigung und Zusammenarbeit zum Nutzen aller Völker Europas. Keine Unterstützung einer Regierung in Kiew, die durch einen Putsch mit Hilfe von Faschisten an die Macht gekommen ist und antidemokratische Tendenzen und Russenhass fördert. Keine Ostexpansion von NATO und EU!

Eine grundsätzlich andere, friedliche Außenpolitik gestalten!

Dazu gehört: Alle Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden. Rüstungsexporte generell verbieten. Atomwaffen von deutschem Boden verbannen, die „nukleare Teilhabe“ beenden. Drohnen als Mittel „außergerichtlicher Hinrichtungen“ ächten. Die Politik der Erpressung durch Wirtschaftssanktionen, wie derzeit auch gegen Syrien und Iran, beenden. Nicht länger das völkerrechtswidrige Vorgehen Israels gegen die palästinensische Nation im Namen „deutscher Staatsraison“ bemänteln, sondern für gerechten Frieden eintreten. Eine unabhängige internationale Untersuchung des Verbrechens vom 11. September 2001 fordern. Das Völkerrecht verteidigen. Die UNO in ihrer Funktion als kollektives Sicherheitssystem nutzen. Nicht Flüchtlinge sondern Fluchtursachen bekämpfen.

Die Unterwerfung unter „supranationale“ Instanzen des Finanzkapitals beenden!

Dazu gehört: Rückzug von den Verhandlungen über ein so genanntes transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP), das im Wesentlichen den Zweck verfolgt, den „westlichen“ Machtblock gegen Rivalen wie China und Russland neu zu formieren und neoliberale Diktate gegen die Souveränität und demokratische Selbstbestimmung der Völker durchzusetzen. Dazu gehört auch das Außerkraftsetzen aller EU-Normen, die dem Großkapital ermöglichen, wie z.B. in Griechenland ganze Volkswirtschaften zu zerstören. Die BRICS- und andere aufstrebende Staaten können neue Partner sein. Schließlich darf auch der Ausstieg aus der EU kein Tabu sein. Die unsoziale Entwicklung, die in Deutschland dazu geführt hat, dass 1 Prozent der Bevölkerung mehr als 60 Prozent des Geldvermögens besitzt, muss umgekehrt werden.

DEUTSCHLAND RAUS AUS DER NATO – NATO RAUS AUS DEUTSCHLAND!

Initiatoren dieser Erklärung sind der Deutsche Freidenker-Verband und der Bundesverband Arbeiterfotografie. Sie rufen dazu auf, im Sinne der Erklärung ein breites Aktionsbündnis zu schaffen. Gruppen, Initiativen und Organisationen, die den Aufruf mit tragen wollen, teilen dies bitte mit an: redaktion@aikor.de

 

Quelle und weitere Informationen: anti-zensur.info

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Über dorfschreiber

Mich interessiert, was ich nicht wissen soll! Rede- und Meinungsfreiheit sind oberstes Menschenrecht! Gedankenverbrechen gibt es ebensowenig wie Gesinnungsdelikte. Das geschriebene Wort ist keine Handlung, keine Tat, selbst wenn es andere dazu auffordert. Allein und ausschließlich der Leser trägt für sein Handeln, für den Umgang mit dem Gelesenen die Verantwortung. Dennoch gibt es Grenzen, auch bei der Meinungs- und Redefreiheit: Menschlichkeit und Anstand! Daran sollte sich jeder Schreibende halten, darum bemüht sich immer auch der "Dorfschreiber". https://dorfschreiber.wordpress.com/
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